Der Finanzminister muss ohne die Bundesbankgewinne auskommen

Auf den ersten Blick erschreckende Zahlen hat die Bundesbank in der vergangenen Woche veröffentlicht. Der Jahresverlust 2023 aus dem laufenden Geschäft beläuft sich demnach auf 21,3 Milliarden Euro. Die Bundesbank löste ihre Wagnisrückstellung von 19,2 Milliarden Euro vollständig auf, um den größten Teil des Verlustes zu decken. Für den darüber hinausgehenden Betrag wurden Rücklagen abgebaut. Dadurch kommt die Bundesbank wie schon in den Jahren seit 2020 auf einen Bilanzgewinn von Null (siehe Abbildung).

Die Aussichten bleiben auch perspektivisch gedämpft: Für 2024 warnte Bundesbankpräsident Joachim Nagel vor weiteren Belastungen. Erstmals in ihrer Geschichte dürfte die Bundesbank dann Verlustvorträge in die Bilanz einstellen. Und auch für die Jahre danach wird die Bundesbank nach Einschätzung ihres Präsidenten keine nennenswerten Gewinne ausschütten können.

Bilanzgewinne und -verluste der Deutschen Bundesbank seit 1970 in Mrd. Euro

Doch die deutschen Sparer mögen beruhigt sein: Aus unserer Sicht ist weder die Solidität der Bundesbank gefährdet noch die Stabilität des Euro, und auch die Ersparnisse scheinen nicht bedroht. Der Leidtragende ist zunächst und vor allem der Bund, der wohl auf längere Sicht keine Gewinnabführungen mehr aus Frankfurt erwarten kann. Das Finanzministerium hatte viele Jahre lang Jahr für Jahr eine voraussichtliche Gewinnausschüttung von 2,5 Milliarden Euro fest im Bundeshaushalt eingeplant. Oft fiel die Zahlung höher aus. Das letzte Mal schickte die Bundesbank im Jahr 2019 eine Überweisung von 5,85 Milliarden Euro nach Berlin. Eine solche Zahlung hätte die Bundesregierung angesichts ihrer aktuellen Haushaltsnot auch jetzt gut gebrauchen können. Doch selbst wenn die Bundesbank in kommenden Jahren wieder Gewinne erzielt, wird sie zunächst den zu erwartenden Verlustvortrag abarbeiten müssen und dann Risikovorsorge und Rücklagen auffüllen.